Rechtlich Geschütztes im Forum verwenden?

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NicoM
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Re: Rechtlich Geschütztes im Forum verwenden?

Beitrag von NicoM »

Herzlichen Dank für Eure Meinungen zu diesem Thema, die bestätigen, dass in dieser Angelegenheit Vorsicht anzuraten ist. Ich werde dementsprechend einige Vorkehrungen treffen und auch die Forenregeln anpassen.

Beste Grüße,
Nico
Nico
karla86
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Re: Rechtlich Geschütztes im Forum verwenden?

Beitrag von karla86 »

Danke, habe hier auch nochmal meine Bestätigung bekommen :)

Hatte vor einigen Monaten mit meinem Internetauftritt ähnliche Probleme, die schlussendlich zu einer modifizierte Unterlassungserklärung geführt haben.
Da das Thema ja unter rechtlicher Sicht doch etwas mit Vorsicht zu genießen ist, sollte man sich immer vorher informieren und sich eine Erlaubnis oder zumindest einen abgesegneten seriösen Rat einholen.

LG Karla
RessiX
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Re: Rechtlich Geschütztes im Forum verwenden?

Beitrag von RessiX »

dazu hätte ich auch nochmal eine frage. auch wenn der thread schon ziemlich alt ist...

muss ich, als forenbetreiber/hoster für das haften, was meine user machen? ich denke doch eher nicht. ist ja genau wie mit dem (angeblich) illegalen downloads von filmen, spielen etc... das nutzen dieser downloads ist nicht und war nie verboten, esseidenn es steht beim download direkt dabei, dass er illegal ist (und wer schreibt das schon hin?) derjenige, der die "gestohlenen" (naja, eher kopierten) daten ins netzt stellt, ist der schuldige, der nutzer, der es saugt kann nicht wissen dass es verboten ist.

ergo ist der user der sich einen rechtlich geschützten namen gibt, oder ein ebensolchen avatar verwendet, doch wohl haftbar, denn ich kann ja schlecht kontrollieren wer was tut ^^

sehe ich das falsch?
posaunen
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Re: Rechtlich Geschütztes im Forum verwenden?

Beitrag von posaunen »

Ja.

Wenn Du von eventuell illegalen Dingen erfährst mußt du als Betreiber eines Forums dagegen vorgehen bzw. diese klären.

Im übrigen sind das Fragen für den Anwalt deines Vertrauens. Konkrete Rechtsberatung in Foren ist illegal - jedenfalls wenn sie nicht vom Anwalt kommt.
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HabNurNeFrage
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Re: Rechtlich Geschütztes im Forum verwenden?

Beitrag von HabNurNeFrage »

Hi,

bei Wikipedia ist das Mithaftungsrecht des Betreibers ganz gut beschrieben:

http://de.wikipedia.org/wiki/Forenhaftung

Für Fragen zu einzelnen Fällen ist eine Rechtsberatung nur durch einen Anwalt möglich.

LG
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redbull254
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Re: Rechtlich Geschütztes im Forum verwenden?

Beitrag von redbull254 »

Hallo erstmal,
RessiX hat geschrieben:
ergo ist der user der sich einen rechtlich geschützten namen gibt, oder ein ebensolchen avatar verwendet, doch wohl haftbar, denn ich kann ja schlecht kontrollieren wer was tut ^^
Wieso kannst Du das nicht kontrollieren? Du darfst nicht vergessen, dass Du die mögliche Abmahnung zuerst bekommst, weil Du der einzige Ansprechpartner bist. Ohne Anwalt kannst Du dich da schlecht gegen wehren und bei der Abwehr der Abmahnung eine Menge falsch machen. Es entstehen Dir Kosten für einen Anwalt und von wem Du die erstattet bekommst, ist fraglich. Reagierst Du auf eine Abmahnung nicht, ziehst Du automatisch die große Karte mit dem A, egal wer die eigentlichen Gründe für die Abmahnung geliefert hat.
Grundsätzlich haftest Du nicht generell für das, was Deine Mitglieder machen, aber Du musst zeitnah das Problem beseitigen, wenn Du davon Kenntnis erlangt hast und das dürfte spätestens dann sein, wenn Du die Abmahnung bekommen hast. Darüber hinaus darf Dein Forum nicht darauf ausgerichtet sein, Illegale Software oder Downloads in Umlauf zu bringen, denn dann wirst Du mit ziemlicher Sicherheit mit haften, selbst wenn Du die fragwürdigen Produkte nicht selbst auf den Server geladen hast.

Ich habe meine Forumregeln entsprechend formuliert und meine Moderatoren achten streng darauf, dass sowohl Avatare als auch hoch geladene Bilder immer Rechtskonform sind, egal ob wir dazu gesetzlich verpflichtet sind oder nicht. Ist man erst in die Schusslinie geraten, macht das Betreiben eines Forums auf Dauer sicher kein Spaß mehr.
Ich vermute, dass Deine Frage im Kern so speziell ist, dass Du wirklich den Rat eines Fachanwaltes benötigst, um ganz sicher sein zu können. Am sichersten fährst Du immer, wenn Du im eigenen Interesse dafür sorgst, dass Dein Forum sauber bleibt.
Beste Grüße
Walter
WeineRoco
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Re: Rechtlich Geschütztes im Forum verwenden?

Beitrag von WeineRoco »

in der Regel kannst du als Betreiber nicht als Strafverdächtiger herangezogen werden, WENN die Forennutzer vorher in den AGBs bestätigt haben, dass sie allein verantwortlich sind
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redbull254
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Re: Rechtlich Geschütztes im Forum verwenden?

Beitrag von redbull254 »

Hallo erstmal,
WeineRoco hat geschrieben:in der Regel kannst du als Betreiber nicht als Strafverdächtiger herangezogen werden, WENN die Forennutzer vorher in den AGBs bestätigt haben, dass sie allein verantwortlich sind
das ist m.E falsch. In erster Linie ist immer der Forumbetreiber derjenige, der in der Schusslinie steht. Mal vereinfacht erklärt. Er stellt die Plattform zur Verfügung und muss alles unternehmen, dass es zu keinen Rechtsverstößen kommt. Und wenn es doch dazu kommt, muss er alles unternehmen, um das zu unterbinden. Macht er das nicht, kann er in seinen Nutzungsbedingungen rein schreiben, was er will, es ist unnütz und er haftet zumindest mit.
Die Nutzungsbedingungen dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen oder sittenwidrig sein. Auch müssen in Ihnen Gesetze geregelt sein, die es auch tatsächlich gibt und nicht Fantasiegebilde des Forumbetreibers.

Und nun einmal etwas zu der Hafutng eines Forumbetreibers:
Die Störerhaftung ist durch allgemeine Vorschriften im Bereich des Sachenrechts (§ 1004 BGB) sowie des Verwaltungsrechts geregelt. Nach der Störerhaftung kann derjenige, der – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung eines geschützten Gutes beiträgt, als Störer für eine Schutzrechtsverletzung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/St%C3%B6rerhaftung

Das wäre toll, wenn man sich mit einem einfachen Satz aus der Schusslinie bringen kann. Der lustigste Irrtum ist, wenn man auf einer Webseite einen sogenannten Disclaimer installiert. Das einzige, was man damit beweist, ist dass man keine Ahnung von deutschen Gesetzen hat.
"Ich verlinke zwar auf eine Seite, die möglicherweise einen Rechtsverstoß begeht, distanziere mich aber davon" :lol:

Mal etwas ausführlicher argumentiert:
http://www.mein-dortmund.de/disclaimer.html

Letztendlich soll es jeder für sich so halten, wie er/sie mag. Aber ich rate lieber zur Vorsicht als dazu, dass man sich mit ein paar Sätzen völlig aus der gesetzlichen Schusslinie bringen kann. Sicherlich helfen ordentlich verfasste Nutzungsbedingungen, aber sie sind kein Allheilmittel, um sich völlig zu schützen. Bei der "Denic" sind letztendlich nur zwei Leute eingetragen, die direkt haftbar gemacht werden können, bzw. die Ansprechpartner für die Justiz sind, der Provider und der Forumbetreiber.
Beste Grüße
Walter
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