Forum auf € 100.000 verklagt

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D@ve
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Beitragvon D@ve » 23.06.2005 11:03

@Mehrpack: Findest Du das nicht in dieser Diskussion etwas arg weit hergeholt? Wir können uns in Deutschland echt nicht beschweren, ab einer bestimmten größe ist es unvermeidbar, dass ein System bürokratisch wird, aber wie dem auch sei... wenn das hier jetzt in eine Ach-wie-schlimm-ist-doch-unser-Rechtssystem-Diskussion ausartet, machen wir den Thread dicht...

Also darf ich höflichst bitten: Back to topic.

Kann mich nur Jens anschließen: Es macht absolut keinen Sinn alles überzudramatisieren. Es bringt nichts, die Sache nur einseitig zu sehen und das tun viele Webmaster nunmal. Es bringt nichts zu versuchen eine Petitionen mit einer Liste von absolut überzogenen und utopischen Forderungen durchzusetzen, die von irgendwelchen Laienjuristen augestellt wurde. Wenn man sowas macht, sollte es geplant, organisiert und vor allem mit einem Juristen im Rücken durchführen...

Gruß, Dave

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Mehrpack
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Beitragvon Mehrpack » 24.06.2005 22:51

D@ve hat geschrieben:@Mehrpack: Findest Du das nicht in dieser Diskussion etwas arg weit hergeholt? Wir können uns in Deutschland echt nicht beschweren, ab einer bestimmten größe ist es unvermeidbar, dass ein System bürokratisch wird, aber wie dem auch sei... wenn das hier jetzt in eine Ach-wie-schlimm-ist-doch-unser-Rechtssystem-Diskussion ausartet, machen wir den Thread dicht...


hi,
ja mag sein, das es etwas weit hergeholt ist, aber das problem auf was ich mit den beispielen hinauswill ist eben das der faktor mensch entscheidend ist und auch richter können unlogische urteile fällen, weswegen man eben nicht wirklich sicher sein kann und da dies angesprochen wurde, wollte ich es nur aufzeigen, vielleicht war die wortwahl etwas schlecht *g*.

ich denke im prinzip hat dies nix direkt mit dem rechtssystem zutun, sondern eben mit dem menschlichen einfluss.

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Beitragvon Einste1n » 24.06.2005 23:04

also wenn ich mir so ein paar Gerichtsurteile aus Amerika ansehe, dann sind wir hier noch ganz gut!
Allerdings sollte es bei einer Abmahnung die möglichkeit geben, gegen eine Abmahnung eine Strafe zu verhängen. Soll heißen, das man gegen eine Abmahnung ein Gerichtsverfahren macht! Wenn die nämlich grober Unfug ist und nur zur bereicherung einer Kanzlei dient, dann sollte die Kanzlei dafür auch bestraft werden :-)

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Beitragvon Mehrpack » 26.06.2005 00:52

Einste1n hat geschrieben:also wenn ich mir so ein paar Gerichtsurteile aus Amerika ansehe, dann sind wir hier noch ganz gut!
Allerdings sollte es bei einer Abmahnung die möglichkeit geben, gegen eine Abmahnung eine Strafe zu verhängen. Soll heißen, das man gegen eine Abmahnung ein Gerichtsverfahren macht! Wenn die nämlich grober Unfug ist und nur zur bereicherung einer Kanzlei dient, dann sollte die Kanzlei dafür auch bestraft werden :-)


hi,
klar wenn ich an amerika denke, wird mir auch ganz anders und da müsste man mal sogesehn auch aufräumen, bloss ich denke weil bei uns der zustand nicht so schlimm ist sollte man sich nicht an mängel beseitigung machen, aber ok das ist jetzt arg offtopic.

zum 2 yo, bloss ist eben das problem, wieviele privat leuten haben a) das geld und den willen ein evt risikoreichen prozess zuführen und b) tun in dem moment das richtige?

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Abmahnung

Beitragvon kamli » 27.06.2005 00:59

Hallo All, würde mich mal interessieren wie es mit der Abmahnung bzw.Gegenklage weitergeht.Kann dazu nichts mehr finden.
Habe mich hier neu angemeldet und bin dann auf diese Seite gestoßen.Denke mal das es für alle Forenbetreiber interessant sein sollte was da passiert.

Wünsche Patrick viel Glück dabei

mfg Harald



nieder mit der Abzocke

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Beitragvon musashi » 27.06.2005 08:39

Der Kläger hat auf die Gegenklage nicht reagiert ... nun mahlen die Mühlen der Justiz - und das ja bekanntlich langsam.

Siehe auch: http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum3.html
www.dsaforum.de - DAS DSA Fanforum

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oxpus
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Beitragvon oxpus » 27.06.2005 12:57

Dann beginnt nun das grosse Warten...
Grüße
OXPUS
Kein Support bei unaufgeforderten PNs, E-Mails oder auf anderem Weg!!

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mgutt
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Beitragvon mgutt » 30.06.2005 12:40

Markenrechtsverletzung wegen Nickname:

Wenn ich jetzt unwissend mal dazu was sage und diesen Bericht als Grundlage meines Wissens nehme:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20219/1.html

Dann ist der User, der den Nickname gewählt hat für sein Handeln verantwortlich.

Denn Cartier verurteilte genau aus diesem "Nickname"-Grund einen User. Auch wenn die Ermittlung der Adresse (über Testkäufe) als fragwürdig erscheint.

Und das erschreckenste daran ist die horrende Zahl von 12.000 Verkäufern, die eine Abmahnung erhalten haben sollen.

Dann dazu der Richter, der Privatleute mit mehr als 60 Verkäufen als gewerbliche Verkäufer darstellt. Hallo?! Ich habe über 1000 Deals (mit Käufen) auf Ebay gemacht (in den letzten 6 Jahren) und davon nicht ein einziger gewerblich. Alleine mein Verwandtenkreis, der kein Internet besitzt, hat sicher den größten Teil der Auktionen ausgemacht. Dann wird es wohl Zeit für mich ein Gewerbe anzumelden oder wie :roll:

Na hoffentlich habe ich niemals einen Vergleich zu einer Marke in meinen Beschreibungen getätigt. Vielleicht sitzt mir ja schon ein Rechtsanwalt im Nacken und wartet die 6 Monate ab bis er mit die Abmahnung zusendet.

Da muss man ja echt Angst haben.


Gewerbe angemeldet:

Zum Thema Gewerbe bin ich mittlerweile auch unsicher geworden. Denn nach Rücksprache mit meinem örtlich ansässigen Finanzamt habe ich ein Gewerbe angemeldet. Und zwar nicht, weil ich auf Ebay verkaufe, sondern weil ich Werbebanner auf den Forenseiten einsetze.

Da ich hier auf Nummer Sicher gehen wollte, habe ich das auch gemacht.

Jetzt aber die Schattenseiten des ganzen. Sollte ich innerhalb der nächsten 3-5 Jahren keinen Gewinn abwerfen (alleine jetzt mal von dem Steuerberater, dem Jahresabschluss und dem ganzen weiteren Aufwand der mir dadurch entsteht mal abgesehen), dann wird mir Liebhaberei vorgeworfen. Bei Liebhaberei, werden die Ein- und Ausgaben aus der gewerblichen Tätigkeit dann nicht mehr anerkannt. Die Folgen daraus, sind mir jetzt auch noch nicht wirklich klar.

Hinweis: Übrigens habe ich im Netz schon viele Berichte gelesen von Gewerbeämtern, die Privatleute genau deswegen abmahnen, weil Sie Banner auf den Seiten haben, aber kein Gewerbe angemeldet hätten.

Toll! Dann weiter.. gehen wir mal von dem eigentlich unlogischen Ziel aus, dass ich mit den Werbebannern Gewinn abwerfe und das Projekt sich davon tatsächlich finanziert. Was dann? Dann bin ich offiziell ein gewerbetreibender Foreninhaber.

Gleichzeitig mit diesem Hintergrund dann aber auch wieder haftbar für alle Marken- und Urheberrechtsbelange, die auf den Forenseiten passieren.

Jetzt überlege ich, öffentlich mein Impressum klar als private Seite darzustellen. Die Einnahmen aus den Werbebannern und die Ausgaben für die Seite selbst könnte ich dann meinem "Betrieb" zuordnen in dem ich dazu passend einen Text verfasse. Nur wie diese Trennung klar und deutlich übermittelt werden soll ist meiner Meinung nach fraglich.


Rechnung wegen Urheberrechtsverletzung:

Mir wurde zwischenzeitlich auch eine Rechnung wegen Urheberrechtsverletzung zugesendet. Hier hat mir eine Medienagentur die Rechnung über 100,- EUR zugeteilt, weil ein User einen Newsbeitrag bei denen kopiert und das Thema bei uns eingestellt haben soll.

Mal davon ausgehend, dass ich diesen Beitrag nicht finden kann (Fälschung?, gelöscht?), finde ich es schon ein riesen Sauerei, dass sogar ohne Anwalt versucht wird damit Gewinn zu erzielen.

Was sollte ich in diesem Fall machen. Ich würde sagen zum Rechtsanwalt und die Medienagentur verklagen oder? Ich meine die dürfen mir doch gar keine Rechnung zusenden, wenn ich das richtig verstanden habe. Der reguläre Weg, wäre doch der Weg der Abmahnung und da unser Forum ja eh privat ist, kann man mich als Betreiber doch genau so wenig haftbar machen. Zusätzlich habe sie nach eigener Aussage den Inhaber der Domain angeschrieben. Also nichtmal nach dem Betreiber der Seite recherchiert (z.B. mit dem Impressum ;) )

Ist alles schon irgendwie komisch das Land namens Deutschland in dem ich Steuern bezahle.

Also bei mir gehts (noch) nicht um 100.000,- EUR, aber immerhin ;)
meine Foren: http://www.maxrev.de/communities.htm
Ich kaufe Dein Forum! Angebote bitte an marc at gutt punkt it

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Borstenhorst
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Beitragvon Borstenhorst » 01.07.2005 00:37

Also kann nur sagen

Lasst euch nicht verarschen

Wenn ihr das so genau wollt: Beachtet doch mal bitte den Brief des Anwalts, da ist die rede von google. hmmm ist das nicht auch ne eingetragene marke?

Auf jeden fall zum rechtsanwalt und nicht einschüchtern lassen.

und UNBEDINGT nen gescheiten Haftungsausschluss auf die page.

Finde phpbb.de sollte das mal fest einbinden dann hat so ein wahnsinn ein ende.

Außerdem der Betreiber wohnt bei mir in Oberursel, der Gegner soll nur kommen :P dann gibts Orschel Power :P

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D@ve
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Beitragvon D@ve » 01.07.2005 03:49

Zum Thema Gewerbe bin ich mittlerweile auch unsicher geworden. Denn nach Rücksprache mit meinem örtlich ansässigen Finanzamt habe ich ein Gewerbe angemeldet. Und zwar nicht, weil ich auf Ebay verkaufe, sondern weil ich Werbebanner auf den Forenseiten einsetze.

Da ich hier auf Nummer Sicher gehen wollte, habe ich das auch gemacht.


Das war imo ein Fehler... Das war von vornherein schon Liebhaberei. Das reicht normalerweise vollkommen das in der Steuererklärung mit anzugeben. Sprich da bitte unbedingt mit einem Steuerberater...

Jetzt aber die Schattenseiten des ganzen. Sollte ich innerhalb der nächsten 3-5 Jahren keinen Gewinn abwerfen (alleine jetzt mal von dem Steuerberater, dem Jahresabschluss und dem ganzen weiteren Aufwand der mir dadurch entsteht mal abgesehen), dann wird mir Liebhaberei vorgeworfen. Bei Liebhaberei, werden die Ein- und Ausgaben aus der gewerblichen Tätigkeit dann nicht mehr anerkannt. Die Folgen daraus, sind mir jetzt auch noch nicht wirklich klar.


Die Folgen sind fatal! Du musst nämlich im extremsten Fall jeden steuerwerten Vorteil plus eventueller Mehrwertsteuer wieder zurückzahlen. Ein Bekannter von mir steht gerade vor diesem Problem und bei dem geht es da um fünfstellige Summen, die er dem FA zurückzahlen müsste...

Hinweis: Übrigens habe ich im Netz schon viele Berichte gelesen von Gewerbeämtern, die Privatleute genau deswegen abmahnen, weil Sie Banner auf den Seiten haben, aber kein Gewerbe angemeldet hätten.


Es ist Liebhaberei. auch wenn da jemand was anders sagt. Rechne mal folgendes für ein Jahr zusammen:
- Kosten für Internet
- Telefonkosten
- Kosten für Hardware (Computer, Modem, Telefon, Fax etc)
- kosten für Hosting
- Bücher +Informationsmaterial
- Gewerbesteuer, IHK...
...usw.

Und jetzt rechne mal dagegen, was Du an Einnahmen hast. Wenn da auf den Monat umgerechnet unterm Strich mehr als 100 Euro übrigbleiben DANN kann man über ein Gewerbe reden...

Aber wie gesagt, sprich unbedingt mal mit einem Steuerberater. Keine Angst die sind meistens nicht so teuer wie Anwälte

Gruß, Dave


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