SteveHH hat geschrieben:Dann unterhalte dich mal mit einem Rechtsanwalt deines Vertrauens .. ein Impressum ist ein muss - auch bei privaten Homepages.
Gruß,
Steve
Das ist so sicherlich nicht richtig! Tatsache ist, dass zum Thema Impressumpflicht eine allgemeine Rechtsunsicherheit, auch unter Anwälten, besteht. Es gibt da eben immer noch kein höchstrichterliches Urteil. Und so lange dies so ist, kann es zu der Frage ob Impressum ja oder nein speziell für private (Hobby)-Webseiten und Foren noch keine allgemein gültige oder rechtsverbindliche Antwort geben.
Wird eine Webseite, und das kann auch ein Internetforum sein „geschäftsmäßig“ oder/und „gewerbsmäßig“ betrieben, ist es gem. §6 TDG (Teledienstgesetz) Impressumpflichtig. Dabei ist der Begriff gewerbsmäßig sicherlich klar. Rechtsunsicherheit besteht aber bei dem Begriff „geschäftsmäßig“. In der Rechtsprechung werden damit allgemein Tätigkeiten gemeint, die nicht nur vorübergehender Natur sind. Man spricht dann von einer nachhaltigen Tätigkeit.
Die Frage ist nun, ob es sich beim Betreiben eines Internetforums, welches vielleicht schon über mehrere Jahre läuft und mehrere tausend Beiträge beinhaltet, um eine solche nachhaltige Tätigkeit handelt.
Meines Wissens war diese Fragestellung bisher noch nicht Gegenstand irgendeines Abmahn- bzw. Gerichtsverfahrens. Wer da andere Informationen hat, solle sie hier auf den Tisch legen (Az. des Amtsgerichts).
Es bleibt die Frage, Impressum ja oder nein. Meine Meinung: Wer da verunsichert ist und jeden Tag mit Schweiß auf der Stirn und Bluthochdruck seinen Postkasten leert, sollte vielleicht doch über ein Impressum nachdenken. Schaden kann’s ja nicht.
Übrigens: Wer Werbung in seinem Forum schaltet, und sei es nur ein Link zu Amazon oder Ebay, der handelt u.U. bereits gewerbsmäßig. Zumindest dann, wenn der User über diesen Link eine Bestellung bei z.B. Amazon tätigen kann, wofür der Forenbetreiber dann einen Obolus erhält. Dabei kann sich dieser dann nicht damit herausreden, dass die Einnahmen aus dieser Werbung lediglich zur Deckung seiner mit dem Forum zusammen hängenden Kosten (Webhosting) dienen. Auch ob er mit der geschalteten Werbung überhaupt schon Geld verdient hat, ist dabei völlig unerheblich. Und wenn wir schon dabei sind: Wer in seinem Forum Werbung schaltet, für die er im Falle eines Kaufabschlusses über einen im Forum gesetzten Link Geld erhält, ist zudem Einkommensteuerpflichtig. Und da der Forenbetreiber in der Regel wohl nicht in einem Arbeitsverhältnis bei dem beworbenen Unternehmen steht, müsste dieser außerdem ein Gewerbe angemeldet haben.
Nicht dass jetzt jemand denkt, ich leide unter Paranoia. Ich will damit nur sagen, dass dieser Bereich ein breites Betätigungsfeld bzw. Spielwiese für gewiefte Juristen bietet.
Meine persönliche Meinung: Reines Hobbyforum ohne Werbung: kein Impressum. Mit Werbung oder/und sehr große Foren, deren ordnungsmäßiger Betrieb eine "nachhaltige Tätigkeit" vom Forenbetreiber erfordern: Impressum. Aber wie gesagt, dass ist nur meine ganz persönliche, private Meinung.