Verfasst: 11.02.2008 23:53
Die zitierten Urteile bei Heise sind gegenteilig. Das hast Du schon gemerkt oder? Das 1. Urteil wurde zwar gegen den Forenbetreiber entschieden, es ist aber nicht endgültig, das Supernature in Berufung gegangen ist. Das 2. Urteil ist in unserem Sinne entschieden worden.
Derzeit entscheiden die Hamburger Gerichte meist gegen den Seitenbetreiber, aber alle mir bekannten Betreiber, die dagegen vorgegangen sind wurden mit der Aufhebung des Urteiles durch das Oberlandgericht belohnt.
Sollte es mich irgendwann treffen, werde ich es ähnlich wie Supernature publik machen und durch jede Instanz gehen. Man darf sich nicht davon einschüchtern lassen. Es ist unser gutes Recht und gerade was die Meinungsfreiheit anbelangt wollen viele auch nur Druck machen.
Umso größer die Community, umso mehr Gründe hat man gegen sowas vorzugehen. Und wenn genug Mitglieder da sind, dann kann man auch mit finanzieller Unterstützung rechnen.
Man muss den Richtern einfach mal klar machen, dass man die Inhalte Dritter zwar kontrollieren, aber nicht verbindlich rechtlich bewerten kann. Also selbst wenn ich jetzt hingehe und jeden Beitrag kontrolliere, was ich nicht kann, da es über 1000 Beiträge pro Tag sind, so könnte ich nicht sagen, ob bestimmte Sätze nun Meinungsfreiheit oder gesetzeswidrig sind.
Lest mal das Urteil von Supernature. Das ist wirklich ein Witz. Da gingen alle bis auf einen der Sätze als Meinungsfreiheit durch. Einen Unterschied konnte ich daraus aber nicht erkennen.
Für mich gibt es ganz klar zwei Wege:
1. ich habe genug Geld, um jede Instanz durchzugehen
2. ich habe nicht genug Geld und verlasse dieses Land
Beides würde für einen Abmahner keinen positiven Effekt haben, denn es ändert erstmal nichts für ihn, außer das es um Geld geht. Zweiteres wäre sogar noch schlimmer, denn ich könnte mir dann sogar überlegen absichtlich entsprechende Inhalte zu nutzen/verbreiten, denn nur Deutschland ist so nervig. In den Staaten z.B. gibt es keine Haftung für Handlungen Dritter.
Gruß