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Forenbetreiber haftbar , ab wann?
Verfasst: 08.01.2004 17:55
von Elke
Hallo ihr,
ich habe ein Problem.
Heute bekam ich ein Schreiben von einem Anwalt, welches mich dazu anhält Postings aus meinem Forum zu entfernen.
Sonst will man mich dafür verantwortlich machen.
Nun meine Frage, ist sowas überhaupt möglich?
Ich habe auf meiner Startseite stehen, das jeder User für seine Aussagen selber verantwortlich ist.
Wie weit ist ein Forenbetreiber für die Aussagen seiner User haftbar zu machen ???
Immerhin gibt es doch die freie Meinungsäußerung, die kein Forenbetreiber nachprüfen kann, ob die Äußerungen immer der Wahrheit entsprechen oder nicht.
Verfasst: 08.01.2004 18:03
von itst
Nicht ganz.
http://www.phpbb.de/doku/kb/artikel.php?artikel=44
Wie der Urteilsbegründung zu entnehmen ist, kann ein Forenbetreiber erst dann für Inhalte Dritter verantwortlich gemacht werden, wenn er Kenntnis davon erhält. Mit dem Schreiben eines Rechtsanwalts hast Du das.
Sind die beanstandeten Inhalte tatsächlich zivil- oder strafrechtlich relevant, solltest Du sie entfernen.
Aber: ich bin kein RA, und vor allem in Bezug auf den letzten Punkt solltest Du einen solchen hinzu ziehen, um eine sachkundige Bewertung zu erhalten.
Verfasst: 08.01.2004 18:06
von MrMind
Freihe Meinungsäußerung ist auch nur eingeschränkt.
Wer das 3. Reich verherrrlicht oder so, trifft das mit der Meinungsäußerung nicht mehr in Kraft.
Genauso was eine Person angreift, sprich Beleidigungen oder ähnliches.
Die Aussage, das die User für Ihre Beiträge verantwortlicht sind, kannste zwar schreiben, wird aber zum großteil vor Gerichten nicht aktzeptiert, da DU ja für das Forum
verantwortlich bist und somit auch für die Inhalte.
Das ist alles immer eine verzwickte Sache. Am besten wäre es, wenn wir wüssten welche Inhalte die Postings haben, die gelöscht werden sollen.
PS: In Deutschland ist die Meinungsfreiheit solang aktiv bis die Aussage was verherrlicht, was im deutschen Umfeld nicht aktzeptiert wird.

(ist leider so)
Mfg
MrMind
Verfasst: 08.01.2004 18:09
von Firestarter
diese sogannte Haftungsausschlussklausel muss ausdrücklich in den FAQs des Forums verankert sein, ansonsten haftet der Forenbesitzer für die Posts von Dritten.
Verfasst: 08.01.2004 18:14
von Elke
Hallo,
ich habe einen Disclaimer auf der Startseite, mit dem ganzen Haftungsausschluß.
Es geht um einen Verein, über den sich viele aufregen und ihre Erlebnisse schildern. Ob die immer der Wahrheit entsprechen , weiß ich natürlich nicht.
Aber mal ehrlich, wer kann dann noch was schreiben in einem Forum?
Ich habe jetzt verboten Namen zu nennen, alles ist stehen geblieben nur die Personen und Vereinsnamen sind in XXX umgewandelt.
Meinen Rechtsanwalt werde ich einschalten, im Rechtschutz bin ich auch.
Verfasst: 08.01.2004 18:26
von PhilippK
Siehe auch: KB:gesetze - vor allem das TDG ist da wohl interessant.
Gruß, Philipp
Verfasst: 08.01.2004 18:34
von itst
Firestarter hat geschrieben:diese sogannte Haftungsausschlussklausel muss ausdrücklich in den FAQs des Forums verankert sein, ansonsten haftet der Forenbesitzer für die Posts von Dritten.
Die Grundregel lautet: Wenn Du Kenntnis hast, kannst Du haftbar gemacht werden. Ob mit 'Disclaimer' oder ohne.
Verfasst: 08.01.2004 18:43
von Elke
Was heißt wenn Du Kenntniss hast ???
Ich kann nur für etwas haftbar gemacht werden, wo gegen ein Gesetz verstösst,oder?
Angenommen hier schreibt Jemand, Provider XXX ( also mit Namen) ist sehr schlecht, viel zu teuer und sein Dienst ist mißerabel.
Was passiert dann ????
Darf man sowas nicht mehr schreiben ??? Genau solche Aussagen sind das ungefähr.
Verfasst: 08.01.2004 18:46
von MrMind
Elke hat geschrieben:Was heißt wenn Du Kenntniss hast ???
Ich kann nur für etwas haftbar gemacht werden, wo gegen ein Gesetz verstösst,oder?
Angenommen hier schreibt Jemand, Provider XXX ( also mit Namen) ist sehr schlecht, viel zu teuer und sein Dienst ist mißerabel.
Was passiert dann ????
Darf man sowas nicht mehr schreiben ??? Genau solche Aussagen sind das ungefähr.
Also ich denke mal, wenn man das so schreibt:
Provider XXX hat in meinen Augen ein nicht so gutes Preis-Leistungs-Verhältnis wie andere Provider, da die Perfomance nicht die beste ist und ich schon dadurch öftersmal keinen Zugang zu meinem Board bekommen konnte. Sowie ist der Support auch nicht der beste als bei anderen.
wäre das noch zulässig.
Aber immer ansichtssache.
Mfg
MrMind
Verfasst: 08.01.2004 18:52
von Elke
Ach, das sind also Wortspielereien.... oder wie ???
Ich glaube ich frag am Besten meinen Anwalt.
