Markenrechtsverletzung wegen Nickname:
Wenn ich jetzt unwissend mal dazu was sage und diesen Bericht als Grundlage meines Wissens nehme:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20219/1.html
Dann ist der User, der den Nickname gewählt hat für sein Handeln verantwortlich.
Denn Cartier verurteilte genau aus diesem "Nickname"-Grund einen User. Auch wenn die Ermittlung der Adresse (über Testkäufe) als fragwürdig erscheint.
Und das erschreckenste daran ist die horrende Zahl von 12.000 Verkäufern, die eine Abmahnung erhalten haben sollen.
Dann dazu der Richter, der Privatleute mit mehr als 60 Verkäufen als gewerbliche Verkäufer darstellt. Hallo?! Ich habe über 1000 Deals (mit Käufen) auf Ebay gemacht (in den letzten 6 Jahren) und davon nicht ein einziger gewerblich. Alleine mein Verwandtenkreis, der kein Internet besitzt, hat sicher den größten Teil der Auktionen ausgemacht. Dann wird es wohl Zeit für mich ein Gewerbe anzumelden oder wie
Na hoffentlich habe ich niemals einen Vergleich zu einer Marke in meinen Beschreibungen getätigt. Vielleicht sitzt mir ja schon ein Rechtsanwalt im Nacken und wartet die 6 Monate ab bis er mit die Abmahnung zusendet.
Da muss man ja echt Angst haben.
Gewerbe angemeldet:
Zum Thema Gewerbe bin ich mittlerweile auch unsicher geworden. Denn nach Rücksprache mit meinem örtlich ansässigen Finanzamt habe ich ein Gewerbe angemeldet. Und zwar nicht, weil ich auf Ebay verkaufe, sondern weil ich Werbebanner auf den Forenseiten einsetze.
Da ich hier auf Nummer Sicher gehen wollte, habe ich das auch gemacht.
Jetzt aber die Schattenseiten des ganzen. Sollte ich innerhalb der nächsten 3-5 Jahren keinen Gewinn abwerfen (alleine jetzt mal von dem Steuerberater, dem Jahresabschluss und dem ganzen weiteren Aufwand der mir dadurch entsteht mal abgesehen), dann wird mir Liebhaberei vorgeworfen. Bei Liebhaberei, werden die Ein- und Ausgaben aus der gewerblichen Tätigkeit dann nicht mehr anerkannt. Die Folgen daraus, sind mir jetzt auch noch nicht wirklich klar.
Hinweis: Übrigens habe ich im Netz schon viele Berichte gelesen von Gewerbeämtern, die Privatleute genau deswegen abmahnen, weil Sie Banner auf den Seiten haben, aber kein Gewerbe angemeldet hätten.
Toll! Dann weiter.. gehen wir mal von dem eigentlich unlogischen Ziel aus, dass ich mit den Werbebannern Gewinn abwerfe und das Projekt sich davon tatsächlich finanziert. Was dann? Dann bin ich offiziell ein gewerbetreibender Foreninhaber.
Gleichzeitig mit diesem Hintergrund dann aber auch wieder haftbar für alle Marken- und Urheberrechtsbelange, die auf den Forenseiten passieren.
Jetzt überlege ich, öffentlich mein Impressum klar als private Seite darzustellen. Die Einnahmen aus den Werbebannern und die Ausgaben für die Seite selbst könnte ich dann meinem "Betrieb" zuordnen in dem ich dazu passend einen Text verfasse. Nur wie diese Trennung klar und deutlich übermittelt werden soll ist meiner Meinung nach fraglich.
Rechnung wegen Urheberrechtsverletzung:
Mir wurde zwischenzeitlich auch eine Rechnung wegen Urheberrechtsverletzung zugesendet. Hier hat mir eine Medienagentur die Rechnung über 100,- EUR zugeteilt, weil ein User einen Newsbeitrag bei denen kopiert und das Thema bei uns eingestellt haben soll.
Mal davon ausgehend, dass ich diesen Beitrag nicht finden kann (Fälschung?, gelöscht?), finde ich es schon ein riesen Sauerei, dass sogar ohne Anwalt versucht wird damit Gewinn zu erzielen.
Was sollte ich in diesem Fall machen. Ich würde sagen zum Rechtsanwalt und die Medienagentur verklagen oder? Ich meine die dürfen mir doch gar keine Rechnung zusenden, wenn ich das richtig verstanden habe. Der reguläre Weg, wäre doch der Weg der Abmahnung und da unser Forum ja eh privat ist, kann man mich als Betreiber doch genau so wenig haftbar machen. Zusätzlich habe sie nach eigener Aussage den Inhaber der Domain angeschrieben. Also nichtmal nach dem Betreiber der Seite recherchiert (z.B. mit dem Impressum
)
Ist alles schon irgendwie komisch das Land namens Deutschland in dem ich Steuern bezahle.
Also bei mir gehts (noch) nicht um 100.000,- EUR, aber immerhin
dann gibts Orschel Power