BGH: Forenbetreiber haften ab Kenntnis vom 27.03.2007

Der Offtopic-Treff auf phpBB.de - Hier ist (unter Beachtung des phpBB.de-Knigges) fast alles erlaubt :-)
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SteveHH
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Beitrag von SteveHH » 22.08.2007 12:04

oxpus hat geschrieben:Naja, nach dem Impressum und "Haftungsauschluss" auf seiner Seite (xpboard-xp.de) zu urteilen ein recht streitsüchtiges Kerlchen.
Zumal in "seinem" Impressum auch der "explizit" genannte Verantwortliche der Seite fehlt!
Da stehen zwar eine Anschrift, Telefon- und Faxnummer, aber die können ja von jedem x-beliebigen sein.
Wenn man es juristisch mal genau nimmt ;)

Und (ich zitiere):
XpBoard-Xp ist eine Private Homepage...
Wirklich?
Ich habe im Seitenfuß einen Link zu einer "Singlebörse" gefunden, in deren Impressum kein Hinweis auf den gleichen Ursprung erkennbar ist.
Also Werbung?
Dann wäre es schon eine geschäftsmässig betriebene Seite und die Angabe im "Impressum" somit falsch.

Nein, ich würde solche Emails einfach ignorieren.
Löschen und vergessen...

PS: Ich poste hier nur Hinweise, keine Wertung, Anschuldigungen oder gar Beleidigungen!
Eben .. in dem Moment, wo er auch nur 1 Cent mit dieser Seite verdient, ist diese Seite schon Geschäftsmässig ... sehr helle scheint der Typ nicht zu sein ..
Am genialsten in seinem Impressum ist aber noch dieser Satz:
Ich widerspreche daher jeder Geschäftsführung ohne Auftrag (GOA)
Ich habe Tränen gelacht !!!
Zitat:
Ein Sachverhalt, der heute von einem Gericht in A für "Recht" erkannt wird, kann schon morgen von einem Gericht in B exakt gegenteilig beurteilt werden. (Beispiel: Die Juristen- ABM "Telefonnummer im Impressum").
Wo ist denn da das Problem ?! Man setzt einfach eine Rufnummer ein, unter der man erreichbar ist und schon ist das Thema erledigt (zumindest sehe ich es so und habe es auf meiner Seite auch so gehandhabt).


Steve
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Beitrag von Kortirion » 22.08.2007 15:24

SteveHH hat geschrieben:
Kortirion hat geschrieben: Ganzim gegenteil...dieses urteil (allerdings müssen wir noch die Begründung abwarten) bildet erfreulicherweise einen deutlichen Gegenpol zur Rechtsprechung des LG Hamburg, die ja zuletzt sogar eine Art "Vorabkontrolle" der beiträge forderten.
Du bist dir hoffentlich bewusst, das das Urteil vom LG Hamburg ein EINZELURTEIL war und auch NUR in HH Geltung hatte (wenn überhaupt, da es kein GRUNDSATZ-Urteil war) ?! Du bist hoffentlich keiner derjenigen, die sich in ihrem 'Disclaimer' auf dieses Urteil berufen haben ? *lach*

Steve
Nein, nur beruflich Öffrechtler, also mach Dir mal keine unnötigen Sorgen. ;)
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Beitrag von SteveHH » 22.08.2007 18:12

Sorgen mache ich mir nicht ;) .. ich finde es nur bedenklich, wie viele Blinde Vögel sich auf dieses Urteil (was sie scheinbar nicht mal kennen) berufen und der Meinung sind, sich damit volle Kanne abgesichert zu haben :o
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Beitrag von Kortirion » 22.08.2007 19:29

Du weißt aber schon, worüber hier geredet wird?

Immerhin geht es um das sog. "Heise-Urteil" des LG HH, das mal so überhaupt gar nichts mit Haftungsausschlüssen für Links und ähnlichen urban legends zu tun hat.
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Beitrag von SteveHH » 22.08.2007 19:37

Jetzt weiss ich das auch .. hast Du das irgendwo geschrieben ? Nein - dann musst Du dich auch nicht wundern, wenn hier einige Leute an das berühmte Urteil denken .. nichts für ungut ..
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Beitrag von Kortirion » 22.08.2007 19:55

Hast Du Dir mal den Threadtitel angeguckt?

Dein Lieblingsurteil ist vom 12. Mai 1998. ;)
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Luckyze

Beitrag von Luckyze » 22.08.2007 20:44

Hi,
SteveHH hat geschrieben:
oxpus hat geschrieben:Naja, nach dem Impressum und "Haftungsauschluss" auf seiner Seite (xpboard-xp.de) zu urteilen ein recht streitsüchtiges Kerlchen.
Zumal in "seinem" Impressum auch der "explizit" genannte Verantwortliche der Seite fehlt!
Da stehen zwar eine Anschrift, Telefon- und Faxnummer, aber die können ja von jedem x-beliebigen sein.
Wenn man es juristisch mal genau nimmt ;)

Und (ich zitiere):
XpBoard-Xp ist eine Private Homepage...
Wirklich?
Ich habe im Seitenfuß einen Link zu einer "Singlebörse" gefunden, in deren Impressum kein Hinweis auf den gleichen Ursprung erkennbar ist.
Also Werbung?
Dann wäre es schon eine geschäftsmässig betriebene Seite und die Angabe im "Impressum" somit falsch.

Nein, ich würde solche Emails einfach ignorieren.
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PS: Ich poste hier nur Hinweise, keine Wertung, Anschuldigungen oder gar Beleidigungen!
Eben .. in dem Moment, wo er auch nur 1 Cent mit dieser Seite verdient, ist diese Seite schon Geschäftsmässig ... sehr helle scheint der Typ nicht zu sein ..
Am genialsten in seinem Impressum ist aber noch dieser Satz:
Ich widerspreche daher jeder Geschäftsführung ohne Auftrag (GOA)
Ich habe Tränen gelacht !!!
Sag Mal hast du lange weile oder was? Was heißt den hier Typ?
Wer hier helle ist sieht man doch an deinen sinnlosen Kommentar was zum eigentlichen Thema nicht zur Debatte steht.

greetz Luckyze

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Kellergeist2
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Beitrag von Kellergeist2 » 27.08.2007 00:23

Unabhängig von der hiesigen Diskussion möchte ich doch einmal auf den kleinen, aber feinen Unterschied zwischen geschäftsmäßig und gewerblich betriebenen Internetseiten hinweisen:

Eine Internetseite wird geschäftsmäßig betrieben, sofern sie von Dauer ist.
Dies bedeutet, sie ist nicht als Testseite angelegt, um "mal kurz seine HTML-Kenntnisse zu testen", oder "seine Urlaubsfotos seinen Bekannten verfügbar zu machen".

Wer jedoch Geld mit seiner Internetseite verdient - und sei es auch nur 1 Cent pro Klick auf ein Werbebanner - der betreibt seine Internetseiten gewerblich.
Sämtliche Einnahmen müssen in der Einkommensteuererklärung angegeben und versteuert werden. Macht man dies nicht, so begeht man Steuerhinterziehung!
(Es gibt einen Freibetrag, bis zu dem man nicht verpflichtet ist, für die Einnahmen ein Gewerbe anzumelden, jedoch weiß ich gerade nicht auf Anhieb die Grenze. Ich glaube es sind entweder irgendwas um 1.400,- € oder 1.700,- €.)

Ein Impressum ist für alle geschäftsmäßig - also auf Dauer angelegte - Internetauftritte vorgeschrieben.
Zu einem ordentlichen Impressum gehören auf jeden Fall:
- vollständiger Vor- und Zuname (also keine Abkürzungen)
- eine ladungsfähige Anschrift (also kein Postfach o. ä.)
- eine Sofortkontakt-Möglichkeit (also z. B. E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer)

Wie bereits erwähnt wurde, ist es nicht endgültig geklärt, ob die ausschließliche Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend ist, oder ob auch die Telefonnummer angegeben werden muss.
Gruß, Kellergeist2
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Tompom
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Beitrag von Tompom » 27.08.2007 00:30

Hallo,

mein Impressum sieht so aus und ist von allen Hauptseiten gleichermaßen über einen Button zu erreichen:

Frage so richtig oder nicht ?

Impressum
Inhaber:
Daniel Kossahl
Rüsterstrasse 4
55296 Gau Bischofsheim

Telefon:
0171/3412941
Für Kooperationsanfragen: Bitte senden Sie uns eine kurze Email mit Ihrem Anliegen, wir rufen gerne zurück oder teilen Ihnen unsere Festnetznummer mit.

Email:
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verantwortlich für den Inhalt redaktioneller Beiträge:
Daniel Kossahl


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Tschüss
Daniel

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Kellergeist2
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Beitrag von Kellergeist2 » 27.08.2007 00:47

Tompom hat geschrieben:Wir übernehmen ferner keine Verantwortung für Inhalte außerhalb von gruftiegoths.de, auf die wir verweisen.
Dieser Passus nützt dir überhaupt nichts, da du dich nicht pauschal von den Inhalten distanzieren kannst.
Informiere dich mal über das gerne zitierte Urteil des LG Hamburg (welches übrigens nie rechtskräftig wurde, da sich die Parteien außergerichtlich geeinigt hatten).
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Zuletzt geändert von Kellergeist2 am 27.08.2007 01:04, insgesamt 1-mal geändert.
Gruß, Kellergeist2
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