Relevante Gesetze

Kurzbeschreibung:
Dieser Artikel enthält Links zu Gesetzen, die im Rahmen des Betriebs eines Forums relevant sein könnten.

Tags:
QS_2014, Rechtliches
Keywords:
Datenschutz, Gesetz, Recht, Teledienste
Hinweis: Die folgenden Links verweisen auf Online-Quellen zu deutschen Gesetzen, die für den Betrieb eines Forums relevant sein könnten. Die Liste erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit noch Aktualität. Auch soll sie keine rechtliche Beratung darstellen - diese bleibt entsprechenden Anwälten überlassen.

Gesetz über die Nutzung von Telediensten - Teledienstegesetz (TDG):
Dieses Gesetz definiert, was ein Teledienst ist (ein Forum dürfte i.d.R. in diese Rubrik fallen).
Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten - Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG):
Dieses Gesetz regelt den Umgang mit den bei Telediensten erhobenen Daten und legt Informationspflichten auf.
Staatsvertrag über Mediendienste - Mediendienstestaatsvertrag (MDStV)
Umfasst inhaltlich einen ähnlichen Bereich wie das TDG und das TDDSG. Allerdings betrifft er Mediendienste (i.d.R. also redaktionellen Inhalt) und ist daher Landesrecht.
Richtlinie 2000/31/EG - Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr
Europäische Regelung über die Verpflichtungen im elektronischen Geschäftsverkehr - beinhaltet u.a. Regelungen zum Impressum.
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
Hier werden grundlegende Regelungen für die Speicherung und Verarbeitung von Daten festgelegt.
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Urheberrechtsgesetz (UrhG)
Hier wird festgelegt, was unter das Urheberrecht fällt und welche Bestimmungen dafür gelten.
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie - Kunsturhebergesetz (KunstUrhG)
Die Reste dieses Gesetzes regeln den Schutz der auf Bilder abgebildeten Personen. Weite Teile des Gesetzes sind jedoch ins UrhG aufgegangen.

Ein Musterimpressum könnt ihr euch unter Impressum Generator erstellen lassen.


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