Rechtliche Absicherung

[SchwarzeGenetik]

Hallo,

ich habe vor kurzem ein Forum mit der Phpbb 3 Software gestartet. Durch ein zufälliges Gespräch mit jemanden (der sein geld durch Internetseiten ect. verdient) erfuhr ich von ihm, bzw. schilderte er mir, dass die AGBs bzw. Registrierungsbedingungen die vorgefertigt dabei sind, rechtlich gesehen ungültig sind und keine Absicherung dem Forenbetreiber gegenüber gewährleisten.

Stimmt das? (bezogen auf Deutschland)

Wenn ja, was müsste geändert werden, bzw. worauf sollte geachtet werden?
Würde mich freuen, wenn ein paar Leute mit Ahnung ihr Kommentar dazu abgeben würden!

Danke!

Hallo lockept93!

Eigentlich ist es vor Gericht egal was in deinen Nutzungsbedingungen steht. Die kannst du eher für deine interne Regelung verwenden, denn du kannst nie nachweisen, was zu dem Zeitpunkt der Registrierung oder des Verstoßes des Users in deinen Nutzbedingungen gestanden hat!
Deshalb hat das alles keinen rechtlichen Bestand! Du musst immer davon ausgehen, das in den meisten Fällen, nach geltenden deutschen Recht, der Betreiber der haftende ist!

Gruß, SG

[redbull254]

Eigentlich ist es vor Gericht egal was in deinen Nutzungsbedingungen steht. Die kannst du eher für deine interne Regelung verwenden, denn du kannst nie nachweisen, was zu dem Zeitpunkt der Registrierung oder des Verstoßes des Users in deinen Nutzbedingungen gestanden hat!
Deshalb hat das alles keinen rechtlichen Bestand! Du musst immer davon ausgehen, das in den meisten Fällen, nach geltenden deutschen Recht, der Betreiber der haftende ist!
Gruß, SG

Wie kommst Du denn darauf, das er etwas nachweisen muss? Noch ist es doch so, das der Klagende Beweise erbringen muss und nicht umgekehrt. Deshalb ist die pauschale Aussage, das in den meisten Fällen der Betreiber der Haftende ist, falsch. Es kommt immer auf den Grund an, wer wofür haftet. Dann brauchten wir keine Gerichte mehr, wenn der Forenbetreiber eh immer der Böse ist. Nur wer würde dann wohl noch ein Forum betreiben?

[SchwarzeGenetik]

Angenommen, User:A postet dein Bild von Herr:B
a) Herr:B sieht das, geht zum Anwalt und der Betreiber bekommt Post mit der bitte, das Foto zu entfernen. Foto wird entfernt und gut ist.
b) Herr:B sieht das, geht zum Anwalt und der Betreiber bekommt Post mit einer Klage, und soll Herrn:B 1000Euro zahlen, wegen Urheberrechtsverletzung.
Der Betreiber will nicht zahlen, es kommt vor Gericht und es wird entschieden, 1000Euro zahlen oder eine Unterlassungserkärung zu unterschreiben.

Was machst du dann? Zahlen, oder Forum dicht machen, abgeben was weiß ich...?

[redbull254]

Ganz einfach. Derjenige, der die Urheberrechtsverletzung begangen hat, muss zahlen. Der Forenbetreiber haftet sowieso erst ab Kenntnisnahme. Und bei einer Urheberrechtsverletzung ist immer der verantwortlich, der sie begangen hat. Da kannst Du ganz sicher sein.
Zu Sicherheit müssen unsere Mitglieder vor dem Absenden des Beitrags mit eingestellten Bild einen Haken setzen, mit dem sie bestätigen, dass sie das Urheberrecht besitzen. Andernfalls können sie keinen Beitrag mit Bild absenden. Es ist nicht meine Pflicht, das zu überprüfen. Wie sollte das auch gehen?

Genau das ist es ja, was ich geschrieben habe. Es kommt immer auf den Fall an. Auch hier haftet nicht generell der Forenbetreiber. Ebenso haftet kein Forenbetreiber für Beiträge als solches. Er muss sie lediglich entfernen, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen. Aber für den Inhalt als solches ist immer noch der Beitragersteller verantwortlich. Das wäre ja wohl ein Scherz, wenn jeder Idiot etwas schreiben kann und nicht er, sondern der Forenbetreiber dafür haftbar gemacht würde. Der Forenbetreiber hat die Verpflichtung, solche Beiträge ab Kenntnisnahme zu entfernen.

[SchwarzeGenetik]

Ok, danke für die Info...